Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beschäftigung eines Fremdtrainers in einem Trainingszentrum bedarf der Zustimmung des Betriebsrats - Anforderungen an eine zustimmungspflichtige Einstellung in einem Betrieb - Vorgegebener Umfang des Aufgabenbereich des Fremdtrainers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 28.11.1989 - 1 ABR 90/88

  Arbeitnehmerüberlassung: Überwachung des Betriebsgeländes durch …

  Auszug aus BAG, 23.04.1991 - 1 ABR 47/90

  Damit setzt sich das Landesarbeitsgericht entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde auch nicht in Widerspruch zu der Entscheidung des Senats vom 28. November 1989 (- 1 ABR 90/88 - AP Nr. 5 zu § 14 AÜG).

  Damit unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von denjenigen Fallgestaltungen, in denen "bestimmte absonderbare Arbeiten auf Fremdfirmen übertragen werden", in denen auch nach der Rechtsprechung des Senats keine Einstellung im Sinne von § 99 BetrVG vorliegt (so im Beschluß vom 28. November 1989, a.a.O.).

• BAG, 05.03.1991 - 1 ABR 39/90

  Zum Begriff der Einstellung

  Auszug aus BAG, 23.04.1991 - 1 ABR 47/90

  Das hat der Senat in seiner Entscheidung vom 5. März 1991 (- 1 ABR 39/90 - zur Veröffentlichung vorgesehen) noch einmal ausgesprochen und näher begründet.
• BAG, 15.04.1986 - 1 ABR 44/84

  Mitbestimmungsrecht - Mitbestimmung - Betriebsrat - Weisungsgebundenheit - …

  Auszug aus BAG, 23.04.1991 - 1 ABR 47/90

  Darauf, ob und gegebenenfalls von wem diesen Personen tatsächlich Weisungen hinsichtlich dieser Tätigkeit gegeben werden, kommt es nicht an (Beschluß vom 15. April 1986, BAGE 51, 337 = AP Nr. 35 zu § 99 BetrVG 1972; Beschluß vom 16. Dezember 1986 - 1 ABR 52/85 - AP Nr. 40 zu § 99 BetrVG 1972).
• BAG, 16.12.1986 - 1 ABR 52/85

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei Abordnungen

  Auszug aus BAG, 23.04.1991 - 1 ABR 47/90

  Darauf, ob und gegebenenfalls von wem diesen Personen tatsächlich Weisungen hinsichtlich dieser Tätigkeit gegeben werden, kommt es nicht an (Beschluß vom 15. April 1986, BAGE 51, 337 = AP Nr. 35 zu § 99 BetrVG 1972; Beschluß vom 16. Dezember 1986 - 1 ABR 52/85 - AP Nr. 40 zu § 99 BetrVG 1972).

• BAG, 27.07.1993 - 1 ABR 7/93

  Beschäftigung von freien Mitarbeitern als mitbestimmungspflichtige Einstellung - …

  Die Tätigkeit von Frau F gehört zu diesen zur Verwirklichung des Betriebszwecks vom Arbeitgeber zu organisierenden Arbeiten (vgl. für einen ähnlichen SachverhaltSenatsbeschluß vom 3. Juli 1990 - 1 ABR 36/89 - AP Nr. 81 zu § 99 BetrVG 1972;Senatsbeschluß vom 23. April 1991 - 1 ABR 47/90 -, n.v.).